Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

SBB Arbeitsschutz Schulung GmbH, Heinrich Hertz Str 17, 40699 Erkrath

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Schulungsangebote der SBB Arbeitsschutz Schulung GmbH i.G. (nachfolgend „Anbieter“), die sowohl als Präsenzschulungen in den Schulungszentren des Anbieters, als Inhouse-Schulungen beim Kunden sowie als Online-Schulungen über digitale Plattformen angeboten werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Anmeldung und Vertragsabschluss
2.1 Die Anmeldung zu Schulungen erfolgt schriftlich, telefonisch oder online über die Plattform des Anbieters.
2.2 Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter zustande. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht erst nach Zahlung der vollständigen Schulungsgebühr.
2.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Leistungsumfang
3.1 Der Inhalt und der Umfang der Schulungen ergeben sich aus den jeweiligen Schulungsbeschreibungen und Angeboten des Anbieters.
3.2 Die Schulungen werden nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, anerkannten Standards und den spezifischen Anforderungen der Kunden durchgeführt.
3.3 Präsenzschulungen: Diese finden entweder in den Schulungszentren des Anbieters oder in den Räumlichkeiten des Kunden statt. Bei Inhouse-Schulungen stellt der Kunde die erforderlichen Maschinen, Geräte und Räumlichkeiten bereit, sofern nicht anders vereinbart.
3.4 Online-Schulungen: Der Anbieter führt Schulungen auch in digitaler Form durch. Der Zugang erfolgt über die vom Anbieter bereitgestellten Plattformen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen (z. B. Internetverbindung, kompatible Endgeräte) sicherzustellen.

4. Teilnahmevoraussetzungen
4.1 Die Teilnahme setzt voraus, dass die Teilnehmer die gesundheitlichen, gesetzlichen und ggf. betrieblichen Voraussetzungen für den Betrieb von Flurförderzeugen und Hubarbeitsbühnen erfüllen.
4.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Schulung auszuschließen, wenn diese die Voraussetzungen nicht erfüllen, gegen Sicherheitsvorschriften verstoßen oder den ordnungsgemäßen Ablauf der Schulung stören.
4.3 Für Online-Schulungen ist der Teilnehmer verpflichtet, vor Beginn der Schulung sicherzustellen, dass die technische Ausrüstung funktionsfähig ist.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
5.2 Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Bei Inhouse-Schulungen können zusätzliche Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung des Schulungspersonals anfallen. Diese Kosten werden im Angebot oder der Rechnung gesondert ausgewiesen.
5.4 Für Online-Schulungen ist der volle Schulungspreis auch dann geschuldet, wenn der Kunde aufgrund technischer Probleme, die nicht vom Anbieter zu verantworten sind, nicht teilnehmen kann.

6. Stornierung und Rücktritt
6.1 Stornierungen durch den Kunden müssen schriftlich erfolgen.
6.2 Präsenzschulungen:
Stornierungen bis 14 Tage vor Schulungsbeginn: kostenfrei.
Stornierungen zwischen 14 und 7 Tagen vor Schulungsbeginn: 50 % der Schulungsgebühr.
Stornierungen weniger als 7 Tage vor Schulungsbeginn oder Nichterscheinen: 100 % der Schulungsgebühr.
6.3 Online-Schulungen:
Stornierungen bis 7 Tage vor Beginn der Schulung: kostenfrei.
Stornierungen weniger als 7 Tage vor Beginn: 100 % der Schulungsgebühr.
6.4 Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

7. Absage oder Änderung von Schulungen durch den Anbieter
7.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Schulungen aus wichtigen Gründen (z. B. Erkrankung des Trainers, höhere Gewalt, zu geringe Teilnehmerzahl) abzusagen oder zu verschieben.
7.2 In solchen Fällen wird ein Ersatztermin angeboten. Sollte dieser dem Kunden nicht zusagen, wird die Schulungsgebühr vollständig erstattet.
7.3 Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.

8. Nutzung von Online-Schulungen
8.1 Der Zugang zu Online-Schulungen ist personalisiert und nicht übertragbar. Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
8.2 Die Schulungsunterlagen, Videos und Inhalte der Online-Schulungen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden.
8.3 Bei Missbrauch behält sich der Anbieter vor, den Zugang ohne Erstattung der Kosten zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.

9. Haftung
9.1 Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt.
9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
9.3 Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch von Maschinen oder Geräten des Kunden entstehen, haftet der Anbieter nicht. Der Kunde ist verpflichtet, die bereitgestellten Maschinen in einem ordnungsgemäßen Zustand zu übergeben.
9.4 Für technische Störungen bei Online-Schulungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, wird keine Haftung übernommen.

10. Teilnahmebescheinigung und Zertifikate
10.1 Nach erfolgreicher Teilnahme an der Schulung erhalten die Teilnehmer eine Teilnahmebescheinigung. Ein Zertifikat oder Ausweis für jeden Teilnehmer, wird erst nach vollständiger Begleichung der Rechnung an den Auftraggeber versendet.
10.2 Ein Zertifikat wird nur ausgestellt, wenn die Schulung vollständig besucht und die abschließende Prüfung bestanden wurde (sofern vorgesehen).

11. Datenschutz
11.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Teilnehmer ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
11.2 Die Daten werden zum Zweck der Schulungsdurchführung, der Erstellung von Teilnahmebescheinigungen und Zertifikaten sowie der Erfüllung gesetzlicher Nachweispflichten verwendet.
11.3 Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist.
11.4 Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
12.1 Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht.
12.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.3 Diese AGB gelten ab dem Datum ihrer Veröffentlichung und ersetzen alle vorherigen Versionen.Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der SBB Arbeitsschutz Schulung, Heinrich Hertz Str 17, 40699 Erkrath